horak . Rechtsanwälte: Kanzlei für IP/IT/Technikrecht http://t.co/tgrDDfRj # Horak Rechtsanwälte, Hannover: Anwalt Rechtsanwalt Gewerblicher Rechtsschutz (Patente, Marken & Lizenzen), Kanzl… http://t.co/GND7O0kK #
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Datenschutzblog: Strafurteil in Sachen "KINO.TO" im "Volltext" http://t.co/eVejjDn3 # Urheberblog: Keine Geldentschädigung bei Ehrverletzung vor Gericht? http://t.co/0HRNlxGm # Powered by Twitter Tools Urheberblog: Urheberrecht im Alltag verständlich erläutert: http://t.co/EtjwLp8y # http://t.co/NAiKqM9e: "Keine automatische Offenbarung von "enthaltenen" Bestandteilen zu nicht-Enthaltenen (Neuheit)" # Powered by Twitter Tools Ob eine mit der Erstellung eines Werbelogos beauftragte Werbeagentur dessen Erstellung frei von Markenrechten Dritter schuldet oder zumindest darüber aufklären muss, dass von ihr keine eigenständige Markenrecherche vorgenommen wird, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. . . . → Read More: KG Berlin, Beschluss vom 04.02.2011 – 19 U 109/10: Keine Pflicht der Werbeagentur zur Markenrecherche? http://t.co/2X5zKp4l: "Erfindung muss Neu, erfinderisch, nd gewerblich anwendbar sein, um als Patent angemeldet werden zu können:" # Patentlink: http://t.co/SrcFn6bY Geschmacksmusterschutz # Powered by Twitter Tools § 8 Bildmarken (1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der von ihm gewählten grafischen Wiedergabe einer Wortmarke im Sinne des § 7, als zweidimensionale Wort-Bild-Marke, Bildmarke oder in Farbe eingetragen werden soll, so sind der Anmeldung zwei übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke beizufügen. Wenn die Marke in Farbe eingetragen werden soll, . . . → Read More: Als Bildmarken gelten grafische Wortmarken, Wort-/Bildmarken, Bildmarken als solche oder farbige Marken, § 8 MarkenV GRUR e.V. Jahrestagung: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht http://t.co/CZc6WpT # Powered by Twitter Tools Nach § 7 MarkenVO können Wortmarken aus Buchstaben, zahlen oder sonstigen Zeichen bestehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote . . . → Read More: ALCOON Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München versendet irreführende Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldungen  Leave a comment  3D-Marken, Allgemein, Arzneimittelmarken, Bildmarken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Kollektivmarke, Lebensmittelmarken, Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markenformen, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Riechmarke, Wort-/Bildmarken, Wortmarken  Alcoon, Anwalt, gewerbliches Register, Irreführung, Markenanmeldung, Markeneintrag, Markeneintragung, Markenregister, Markenregistrierung, Rückforderung, Zahlung Auszugehen ist von einer noch durchschnittlichen Kennzeichnungskraft und damit von einem noch normalen Schutzumfang der Widerspruchsmarke in ihrer Gesamtheit. Zwar lassen sich beschreibende Bezüge der Einzelbestandteile der älteren Marke erkennen – „femi“ stimmt mit dem Wortanfang des lateinischen Wortes „femina (= Frau)“ überein, worin ein gewisser Hinweis auf die Zielgruppe und das Anwendungsgebiet der Widerspruchswaren . . . → Read More: Bundespatentgericht hält femicare/femicur für ähnlich, da Sachhinweise im Arzneimittelberich nicht kennzeichenschwächend |
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