Category Archives: Beschluss

Links zu den Markenämter weltweit nach Kontinenten

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Im Eintragungsverfahren und im Nichtigkeitsverfahren ist der Zeitpunkt für die Prüfung, ob jegliche Unterscheidungskraft fehlt, der Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens

Für die im Eintragungsverfahren (§ 37 Abs. 1, § 41 Satz 1 MarkenG) und im Nichtigkeitsverfahren (§ 50 Abs. 1 MarkenG) vorzunehmende Prüfung, ob einem Zeichen für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen jegliche Un-terscheidungskraft fehlt oder gefehlt hat und es daher von der Eintragung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ausgeschlossen oder entgegen… Read More »

„Schokoladen-Träume“ als Wortmarke für Waren der Klassen 29, 30 schutzunfähig (BPatG)

Die Bezeichnung „Schokoladen-Träume“ ist am 27. März 2012 für die Waren der Klasse  29: Obst und Früchte in konservierter, getrockneter und gekochter Form; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Milchprodukte, Klasse 30: Brot; Brötchen; Kuchen, Backwaren; feine Back- und  Konditorwaren, insbesondere sahnegefüllte Backwaren sowie Stücke davon, Kuchen sowie Kuchenstücke, Strudel und Gebäck; Desserts; Desserts auf der Basis von… Read More »