Category Archives: Chinesische Marken

Links zu den Markenämter weltweit nach Kontinenten

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Welttag des geistigen Eigentums: Das Deutsche Patent- und Markenamt ist dabei

Pressemitteilung des DPMA vom 10. April 2013 München. Am 26. April findet anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums erstmalig eine dezentrale bundesweit koordinierte Veranstaltungsreihe der deutschen Patentinformationszentren in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und weiteren Institutionen statt. Insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups richtet sich die Vielzahl regionaler Veranstaltungen… Read More »

Jahresversion 2013 der Einteilung der Waren und Dienstleistungen des DPMA

Version 2013 der 10. Nizzaer Klassifikation, gültig ab dem 1. Januar 2013 Am 1. Januar 2013 tritt die „Version 2013“ der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (NCL 10-2013) in Kraft. Während sich an dem 5-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Nizzaer Klassifikation nichts ändert, wird es ab 1. Januar 2013 jährliche „Versionen“ geben, die neue Einträge oder… Read More »

Neuere Markenformen 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) erweitern

Neben den klassischen Markenform, Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), führte das Markengesetz 1996 die 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) ein.

Schutzrechtsverletzungen: Mehr als 103 Mio Waren im Schätzwert von über 1 Mrd. EUR durch den Zoll 2010 beschlagnahmt

Durch verstärkte Maßnahmen der Zollbehörden im vergangenen Jahr wurden an den Außengrenzen der EU mehr als 103 Millionen Waren wegen des Verdachts auf Schutzrechtsverletzung beschlagnahmt. Der Wert der Waren wird auf über 1 Mrd. EUR geschätzt. Aus dem Jahresbericht der Kommission über die zollrechtliche Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums geht hervor, dass sich die Zahl… Read More »

Vermeintlich echte Apple Stores in China geschlossen: Echte i-Produkte im gefälschten Store

In der südchinesischen Stadt Kunming wurden Apple Stores geschlossen, die gar nicht von Apple stammen. Die angebotenen Produkte sollen hingegen „echt“ gewesen sein. Quelle: http://www.welt.de/print/welt_kompakt/webwelt/article13507770/Echte-iPads-falsche-Shops.html