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Jahresversion 2013 der Einteilung der Waren und Dienstleistungen des DPMA

Version 2013 der 10. Nizzaer Klassifikation, gültig ab dem 1. Januar 2013

Am 1. Januar 2013 tritt die „Version 2013“ der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (NCL 10-2013) in Kraft.

Während sich an dem 5-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Nizzaer Klassifikation nichts ändert, wird es ab 1. Januar 2013 jährliche „Versionen“ geben, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge vorsehen können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) sind nicht enthalten, diese bleiben den alle 5 Jahre erscheinenden „Ausgaben“ vorbehalten. Continue reading „Jahresversion 2013 der Einteilung der Waren und Dienstleistungen des DPMA“

M als Wortmarke für Waren der Klasse 12 schützfähig und nicht freihaltebedürftig, weil M nicht vom Fachverkehr benötigt wird

Buchstabe „M“ als Wortmarke für „Sportwagen“ schutzfähig

Der 28. Marken-Beschwerdesenat hat am 14. November 2012 entschieden, dass das von BMW für „Sportwagen“ angemeldete Wortzeichen „M“ als Marke schutzfähig ist. Continue reading „M als Wortmarke für Waren der Klasse 12 schützfähig und nicht freihaltebedürftig, weil M nicht vom Fachverkehr benötigt wird“

Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen ab 1.1.2011

Praxisänderung der Markenabteilung ab 1. Januar 2011

Seit Einführung der Gruppierungspflicht im Juni 2004 sind bei einer Markenanmeldung die Waren und Dienstleistungen nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der Klasseneinteilung der Nizzaer Klassifikation anzugeben. Die angegebene Klasse ist damit Bestandteil des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und für den Schutzbereich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen sowie für ihre Auslegung mitbestimmend.
Es gibt in der Klassifikation eine große Anzahl von Begriffen, die erst durch eine Präzisierung, wie etwa eine Materialangabe oder Zweckbestimmung, zu einer ganz bestimmten Klasse zugeordnet werden können. „Baumaterialien“ können „aus Metall“ (Klasse 6) oder „nicht aus Metall“ (Klasse 19) sein, „Motoren“ können „ausgenommen für Landfahrzeuge“ (Klasse 7) oder „für Landfahrzeuge“ (Klasse 12) bestimmt sein.

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