Category Archives: markenlöschung

Volkswagen obsiegt mit bekannter oder berühmter VOLKSWAGEN-Marke gegen die BILD-Markenserie Volks.Inspektion (Zurückverweisung)

a) Weist ein Zeichen Ähnlichkeiten mit einer bekannten oder gar berühmten Marke auf, kann das Publikum wegen der Annäherung an die bekannte Marke zu dem Schluss gelangen, zwischen den Unternehmen, die die Zeichen nutzten, lägen wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen vor. b) Eine Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst.… Read More »

Links zu den Markenämter weltweit nach Kontinenten

Links zu den Markenämter weltweit nach Kontinenten Europa   Andorra (AD) Belgien (BE) Belarus/Weißrussland, Republik (BY) Bulgarien (BG) Dänemark (DK) Deutschland (DE) Estland (EE) Finnland (FI) Frankreich (FR) Griechenland (GR) Irland (IE) Island (IS) Italien (IT) Kroatien (HR) Lettland (LV) Litauen (LT) Luxemburg (LU) Mazedonien, ehemalige jugoslawische Republik (MK) Moldau, Republik (MD)

Aufgrund Löschungsantrag des Axel Springer Verlag erscheint die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke „test“ löschungsreif, weil bei einem Bekanntheitsgrad von 43% keine Verkehrsdurchsetzung vorliegt

Aufgrund Löschungsantrag des Axel Springer Verlag erscheint die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke „test“ löschungsreif, weil bei einem Bekanntheitsgrad von 43% keine Verkehrsdurchsetzung vorliegt: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke „test“ Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der… Read More »

Die amtlichen Gebühren in Markensachen, Markenanmeldegebühr, Verlängerungsgebühr, Löschungsgebühr

Markengebühren im Überblick Gebührenart  Euro      Anmeldegebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)   300,00 Euro  Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)   290,00 Euro  Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse)  100,00 Euro  Beschleunigte Prüfung der Anmeldung  200,00 Euro      Verlängerungsgebühr (einschließlich der… Read More »

Das Markenzeichen WHIMS vom 15.12.1978 der MBE GmbH wurde auf Antrag des Inhabers gelöscht

INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 982691 210 Altes Aktenzeichen AKZ K40097 540 Wiedergabe der Marke WM WHIMS 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 15.12.1978 442 Tag der Bekanntmachung BT 31.03.1979 151 Tag der Eintragung im Register ET 26.02.1979 156 Verlängerung der Schutzdauer VBD 01.01.2009 730 Inhaber INH MBE Coal… Read More »

Ichthyol trotz lexikalischer Hinterlegung weder freihaltebedürftig, irreführend noch beschreibend für das chemische Produkt.

A Lithuanian company has failed to have the Community trade mark ICHTHYOL, owned by a German chemicals company, declared invalid. Ichthyol-Gesellschaft Cordes, Hermanni & Co. (GmbH & Co.) KG, applied for a CTM for ICHTHYOL in 1996 and the word mark was subsequently registered in 1998. The company had national registrations for all 15 member… Read More »