Name Schützen | Markenrechte & Markenanmeldungen

INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Datenbestand	DB	DE
111	Registernummer	RN	302010063654
210	Aktenzeichen	AKZ	3020100636548
540	Wiedergabe der Marke	WM	Depreson Nahrungsergänzungsmittel in einer infektions-und stressbelasteten Umgebung
550	Markenform	MF	Wortmarke
220	Anmeldetag	AT	31.10.2010
151	Tag der Eintragung im Register	ET	09.11.2012
730	Inhaber	INH	Kaploune, Elena, 10627 Berlin, DE
750	Zustellanschrift	ZAN	Frau Elena Kaploune, Bismarckstr. 41, 10627 Berlin
	Version der Nizza-Klassifikation		NCL9
511	Klasse(n) Nizza	KL	5, 3, 30
	Aktenzustand	AST	Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
180	Schutzendedatum	VED	31.10.2020
450	Tag der Veröffentlichung	VT	14.12.2012
	Beginn Widerspruchsfrist	BWT	14.12.2012
	Ablauf Widerspruchsfrist	EWT	14.03.2013
510	Waren- / Dienstleistungsverzeichnis	WDV	Klasse(n) Nizza 03: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Tropfenform Klasse(n) Nizza 05: Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke Klasse(n) Nizza 30: Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und Ballaststoffen

horak . Rechtsanwälte

Die Untersuchung zahlreicher Vergleichsportale aus den Dienstleistungsbereichen Reisen, Energie, Versicherungen, Telekommunikation und Finanzen hat den Verdacht auf Verbraucherrechtsverstöße erhärtet

Das Bundeskartellamt hat heute Ergebnisse seiner Sektoruntersuchung zu Internet-Vergleichsportalen vorgestellt. Die Untersuchung zahlreicher Vergleichsportale aus den Dienstleistungsbereichen Reisen, Energie, Versicherungen, Telekommunikation und Finanzen hat den Verdacht auf Verbraucherrechtsverstöße in einigen Punkten erhärtet. Die betroffenen Unternehmen haben nun Gelegenheit, zu dem… Mehr The post Die Untersuchung zahlreicher Vergleichsportale aus den Dienstleistungsbereichen Reisen, Energie, Versicherungen, Telekommunikation und Finanzen […]

Wettbewerbsverstoss gegen Textilkennzeichnung, weil allein die Bezeichnung „Wolle“ und nicht die Bezeichnung “Merinowolle” zulässig ist

Für die Beschreibung der Faserzusammensetzungen auf Etiketten und Kennzeichnungen von Textilerzeugnissen dürfen nach Art. 5 Abs. 1 TextilKennzVO nur die Textilfaserbezeichnungen nach Anhang I verwendet werden. Nach Art. 16 Abs. 1 TextilKennzVO müssen die vorgeschriebenen Informationen für Verbraucher vor dem… Mehr The post Wettbewerbsverstoss gegen Textilkennzeichnung, weil allein die Bezeichnung „Wolle“ und nicht die Bezeichnung “Merinowolle” […]

Sportveranstalter kann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Zutritt zum Stadion von der Übertragung sämtlicher Nutzungs- und Verwertungsrechte abhängig machen

OLG München Urteil vom 07.06.2018 Az 29 U 2490/17 – Videoberichterstattung im Amateurfußball II Macht ein Sportveranstalter in Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Zutritt zum Stadion zum Zwecke der Aufnahme von Videospielberichten und der anschließenden Verbreitung der Filmaufnahmen in den eigenen Medien… Mehr The post Sportveranstalter kann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Zutritt zum Stadion von der Übertragung sämtlicher […]

Anordnung der Durchsuchung des Münchener Büros der Rechtsanwaltskanzlei Jones Day und die Bestätigung der Sicherstellung der dort aufgefunden Unterlagen zum Zwecke der Durchsicht sind verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden

Die Anordnung der Durchsuchung des Münchener Büros der Rechtsanwaltskanzlei Jones Day und die Bestätigung der Sicherstellung der dort aufgefunden Unterlagen zum Zwecke der Durchsicht sind verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit… Mehr The post Anordnung der Durchsuchung des Münchener Büros der Rechtsanwaltskanzlei Jones Day und die Bestätigung […]

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage A. Problem und Ziel In einem durch standardisierte Massengeschäfte geprägten Wirtschaftsleben hinterlassen unrechtmäßige Verhaltensweisen von Anbietern häufig eine Vielzahl gleichartig geschädigter Verbraucherinnen und Verbraucher. Gerade wenn der erlittene Nachteil im Einzelfall gering… Mehr The post Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage appeared first on horak Rechtsanwälte/ […]

Gegendarstellung bleibt bei Schweigen des Betroffenen auf die Presseanfrage uneingeschränkt möglich

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT 1 BvR 840/15 In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der S… GmbH & Co. KG, … gegen a) das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 3. Februar 2015 – 7 U 29/13 -, b) das Urteil des Landgerichts Hamburg vom… Mehr The post Gegendarstellung bleibt bei Schweigen des Betroffenen auf die Presseanfrage uneingeschränkt möglich appeared first […]

Bier darf nicht mit der Angabe “bekömmlich” beworben werden – gesundheitsbezogene Angabe und wettbewerbswidrig

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17. Mai 2018 entschieden, dass die Verwendung des Begriffs “bekömmlich” in einer Bierwerbung unzulässig ist. Die Beklagte betreibt eine Brauerei im Allgäu. Sie verwendet seit den 1930er… Mehr The post Bier darf nicht mit der Angabe “bekömmlich” beworben werden – gesundheitsbezogene Angabe und […]

Hotelwerbung mit einer Stern-ähnlichen Kennzeichnung irreführend und wettbewerbswidrig

1. Die Verwendung eines Zeichens, das eine besondere Qualität des Unternehmens oder Produktes werbend zum Ausdruck bringt, in dieser Form aber überhaupt nicht vergeben wird, sondern mit dem nur ein entsprechender Anschein erweckt wird, unterfällt nicht Nr. 2 des Anhangs… Mehr The post Hotelwerbung mit einer Stern-ähnlichen Kennzeichnung irreführend und wettbewerbswidrig appeared first on horak Rechtsanwälte/ […]

Das Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind für das in § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG geregelte Schutzhindernis ausschließlich Gebrauchseigenschaften von Bedeutung, die für den Verbraucher wesentlich sind – Ritter Sport Schokolade

a) Der Löschungsantragsteller kann sein Löschungsbegehren im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt in entsprechender Anwendung von § 263 ZPO auf andere Schutzhindernisse erweitern. Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht kann ein zulässiges Rechtsmittel unter den Voraussetzungen des § 263… Mehr The post Das Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind für das […]

Bei einem selektivem Vertriebssytem mit Luxuswaren/ luxuskosmetika dürfen Hersteller den Onlinevertrieb über Amazon, eBay u.a. aus sachlichen Gründen untersagen

1. Art. 101 Abs. 1 AEUV ist dahin auszulegen, dass ein selektives Vertriebssystem für Luxuswaren, das primär der Sicherstellung des Luxusimages dieser Waren dient, mit der genannten Bestimmung vereinbar ist, sofern die Auswahl der Wiederverkäufer anhand objektiver Gesichtspunkte qualitativer Art… Mehr The post Bei einem selektivem Vertriebssytem mit Luxuswaren/ luxuskosmetika dürfen Hersteller den Onlinevertrieb über Amazon, […]

Kategorie: name schützen

Marke Depreson … vom 31.10.2010 heute vom Markenamt eingetragen

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