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Wortmarke Guttenberg der Gerner GmbH für Waren der Klassen 9,14,25 heute durch das Patentamt eingetragen.

INID Kriterium Feld Inhalt
Verfahrensart VART Anmeldeverfahren
Verfahrensstand VST Marke eingetragen
EDV-Erfassungstag EDVT 07.11.2012
Markenblatt 49/2012
Veröffentlicht in Teil 1aaa
210 Aktenzeichen AKZ 3020110048517
540 Wiedergabe der Marke WM Guttenberg
550 Markenform MF Wortmarke
220 Anmeldetag AT 27.01.2011
151 Tag der Eintragung im Register ET 07.11.2012
Veröffentlichungsdatum VT 07.12.2012
730 Anmelder ANM Gerner GmbH, 84032 Altdorf, DE
750 Zustellanschrift ZAN Gerner GmbH, Bernsteinstr. 17, 84032 Altdorf
Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511 Klasse(n) Nizza KL 9, 14, 25
510 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV Klasse(n) Nizza 09:
Optische Instrumente; Brillen und Sonnenbrillen sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten
Klasse(n) Nizza 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidung; Kopfbedeckung; Schuhwaren

Am 3. Oktober 1990 übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des „Amtes für Erfindungs- und Patentwesen“ der DDR

Zwei deutsche Patentämter wurden eins

München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des „Amtes für Erfindungs- und Patentwesen“ der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokumenten. Gleichzeitig wurde das Deutsche Patentamt die alleinige Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland.
450 der rund 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DDR-Patentamts, darunter 105 Patentprüferinnen und -prüfer, wechselten in das Deutsche Patentamt und integrierten sich schnell in die Dienststellen in Berlin und München. 1998 wurde in Jena eine weitere Dienststelle mit inzwischen 230 Beschäftigten eröffnet, die zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Berlin aufnahm.
„Die Einheit im gewerblichen Rechtsschutz ist aufgrund des großen Engagements aller Kolleginnen und Kollegen hervorragend gelungen.“ sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts am Freitag in München. „Mit Bravour haben wir die organisatorische und rechtliche Integration des reichen Fundus an gewerblichen Schutzrechten der DDR bewältigt. Nach zwanzig Jahren können wir eine selbstbewusste Bilanz ziehen: Wir sind eine Institution mit drei Standorten im vereinten Deutschland – München, Berlin und Jena – geworden, mit einem Gemeinschaftsgeist, der nicht von den einstigen Trennlinien bestimmt wird.“

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