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Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, insbesondere wirddas Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen.

a) Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Un-terscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere wird der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Wa-re „Kaleidoskop“ verstehen.

b) Abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse, die auf der Annahme einer assoziativen Ergänzung von als Abkürzung erkannten Begriffen in ei-nem vom Kontext vorgegebenen Sinn beruhen, können nicht ohne weiteres für die als Rechtsfrage zu beantwortende Beurteilung der Unterscheidungs-kraft herangezogenen werden. Bei dieser sind vielmehr die Umstände der konkret zu beurteilenden Bezeichnung und die Kennzeichengewohnheiten der maßgebenden Branche in den Blick zu nehmen.

BGH BESCHLUSS I ZB 72/11 vom 22. November 2012 – Kaleido

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Markengebühren des DPMA im Überblick (Anmeldegebühr, Klassengebühr, Verlängerungsgebühr, Widerspruchsgebühr)

Markengebühren des DPMA im Überblick
Gebührenart Euro
   
Anmeldegebühr  (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)  300,00 Euro
Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung  (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)  290,00 Euro
Klassengebühr  bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse) 100,00 Euro
Beschleunigte Prüfung  der Anmeldung 200,00 Euro
   
Verlängerungsgebühr  (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 750,00 Euro
Klassengebühr bei Verlängerung  (für jede Klasse ab der vierten Klasse) 260,00 Euro
   
Widerspruchsgebühr 120,00 Euro
   
Löschungsgebühr wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse 300,00 Euro
Löschungsgebühr wegen Verfalls 100,00 Euro
Rückerstattungsgebühr 10,00 Euro
Die Anmeldegebühr  beinhaltet die Gebühr für drei Waren- oder Dienstleistungsklassen. Für jede weitere Klasse ist die Klassengebühr zu zahlen.
Die Anmeldegebühr und eventuelle Klassengebühren sind Antragsgebühren, die mit der Antragstellung und Zahlung  (unabhängig vom Ausgang des Markeneintragungsverfahrens) verfallen. Das heißt, die Antragsgebühren können z.B.  bei Rücknahme der Markenanmeldung nicht zurückgezahlt werden.
Eine Rückzahlung von Gebühren erfolgt lediglich bei Zahlung ohne Rechtsgrund. Bitte beachten Sie, dass hier eine Erstattungsgebühr in Höhe von 10,00 Euro einbehalten wird.
Falls für Sie eine schnellere Bearbeitung Ihrer Anmeldung von Interesse ist, können Sie einen Beschleunigungsantrag stellen. Die Beschleunigungsgebühr beträgt 200,00 Euro.
Der Schutz einer Marke gilt zunächst für 10 Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr  können Sie die Schutzdauer um jeweils weitere zehn Jahre verlängern.
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Marke Depreson … vom 31.10.2010 heute vom Markenamt eingetragen

INID Kriterium Feld Inhalt
Datenbestand DB DE
111 Registernummer RN 302010063654
210 Aktenzeichen AKZ 3020100636548
540 Wiedergabe der Marke WM Depreson Nahrungsergänzungsmittel in einer infektions-und stressbelasteten Umgebung
550 Markenform MF Wortmarke
220 Anmeldetag AT 31.10.2010
151 Tag der Eintragung im Register ET 09.11.2012
730 Inhaber INH Kaploune, Elena, 10627 Berlin, DE
750 Zustellanschrift ZAN Frau Elena Kaploune, Bismarckstr. 41, 10627 Berlin
Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511 Klasse(n) Nizza KL 5, 3, 30
Aktenzustand AST Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
180 Schutzendedatum VED 31.10.2020
450 Tag der Veröffentlichung VT 14.12.2012
Beginn Widerspruchsfrist BWT 14.12.2012
Ablauf Widerspruchsfrist EWT 14.03.2013
510 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV Klasse(n) Nizza 03:
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Tropfenform
Klasse(n) Nizza 05:
Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke
Klasse(n) Nizza 30:
Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und Ballaststoffen
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Markenanmeldung Fix+Go vom 17.6.2010 jetzt – nach mehr als 2 Jahren – beim DPMA registriert.

 

INID Kriterium Feld Inhalt
Datenbestand DB DE
111 Registernummer RN 302010036736
210 Aktenzeichen AKZ 3020100367369
540 Wiedergabe der Marke WM Fix+Go
550 Markenform MF Wortmarke
220 Anmeldetag AT 17.06.2010
151 Tag der Eintragung im Register ET 06.11.2012
730 Inhaber INH Wilhelm Schröder GmbH, 58849 Herscheid, DE
740 Vertreter VTR Hoefer & Partner, 81543 München, DE
750 Zustellanschrift ZAN Hoefer und Partner, Patentanwälte, Pilgersheimer Str. 20, 81543 München
Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511 Klasse(n) Nizza KL 5, 3, 13, 20
Aktenzustand AST Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
180 Schutzendedatum VED 30.06.2020
450 Tag der Veröffentlichung VT 07.12.2012
Beginn Widerspruchsfrist BWT 07.12.2012
Ablauf Widerspruchsfrist EWT 07.03.2013
510 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV Klasse(n) Nizza 03:
Sonnenschutzmittel für kosmetische Zwecke; Hautpflegemittel für kosmetische Zwecke
Klasse(n) Nizza 05:
Verbandskästen (gefüllt); Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Wundspray; Kältespray für medinzinische Zwecke; Wärmespray für medinzinische Zwecke; Zeckenspray; Wundsalben; Sonnenbrandsalben; Sonnenschutzmittel für medizinische Zwecke; Medikamentendosen (gefüllt) für medizinische Zwecke
Klasse(n) Nizza 13:
Pfefferspray; Reizgasspray
Klasse(n) Nizza 20:
Dosen aus Kunststoff; Kästen aus Kunststoff; Kisten aus Kunststoff; vorstehende Waren nicht für Haushalt und Küche