Recherche beim HABM und bei der WIPO
Gegen eine nationale Marke können nicht nur Widersprüche aus älteren nationalen Marken, sondern auch aus älteren Gemeinschaftsmarken oder IR-Marken mit nationaler Geltung erhoben werden. Deshalb sollten Ihre Recherchen nach entgegenstehenden älteren Rechten auch Gemeinschaftsmarken und IR-Marken umfassen. Sie können hierzu in den Datenbanken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der Weltorganisation für geistiges Eigentum recherchieren:
- Gemeinschaftsmarken: CTM-Online
- International registrierte Marken: ROMARIN „Kostenlose Markenrecherchen beim DPMA, dem HABM und der WIPO (Deutsche Marken,EU-Marken und IR-Marken)“ weiterlesen