Markenamt erwirtschaftet 2010 trotz Wirtschaftskrise nachhaltigen Gewinn

Die weltweite Wirtschaftskrise wirkte sich nur in den ersten Monaten
des Jahres negativ auf die finanzielle Situation des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) aus. Bereits im Mai 2010 stiegen die Gebühreneinnahmen wieder an. Die Gesamteinnahmen übertrafen im Haushaltsjahr 2010 schließlich sämtliche Erwartungen und erreichten mit 301,7 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis. Die Gesamtausgaben blieben wie in den Vorjahren erfreulicherweise weit hinter den Einnahmen zurück. Sie beliefen sich auf insgesamt 236,7 Millionen Euro und lagen damit um 7,9 Millionen Euro unter dem Vorjahresergebnis. Die Steigerung der Personalausgaben gegenüber dem Haushaltsjahr 2009 um 4,3 % ist vor allem auf die erfolgreich abgeschlossene Einstellungsoffensive, die Einstellung zusätzlicher befristet beschäftigter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen
Schutzrechtsakte und die steigenden Zuweisungen an den Versorgungsfonds des Bundes zurückzuführen. Dieser Fonds dient der Finanzierung der Versorgungsausgaben für Beamte, Richter und Berufssoldaten, deren Dienst- oder Beschäftigungsverhältnis ab 2007 begründet worden ist.

Die Bundesministerien der Justiz und der Finanzen sowie das Parlament
honorierten unsere Bedeutung und Leistung auch im Haushaltsjahr
2010 durch geringe Belastungen im Rahmen der allgemeinen Einsparungen
im Bundeshaushalt sowie durch eine gleichbleibend gute
finanzielle Ausstattung für Personal, Baumaßnahmen und Projekte
der Informationstechnik.
Die allgemeine Finanzsituation des DPMA im Haushaltsjahr 2010 war
damit entgegen aller Erwartungen erfreulicherweise auf einem hohen
Niveau stabil.
Gestärkt aus der Finanzund
Wirtschaftskrise
| Finanzen
Tabelle 24: Einnahmen und Ausgaben des Deutschen Patent- und Markenamts
und des Bundespatentgerichts (Millionen Euro)
2009 2010 Veränderung in %
Einnahmen 293,3 301,7 + 2,9
Ausgaben 244,6 236,7 – 3,3
davon Anteil für Personal 133,1 138,8 + 4,3

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