- Urheberblog: Urheberrecht im Alltag verständlich erläutert: http://t.co/EtjwLp8y #
- http://t.co/NAiKqM9e: "Keine automatische Offenbarung von "enthaltenen" Bestandteilen zu nicht-Enthaltenen (Neuheit)" #
Powered by Twitter Tools
Related Posts
Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, insbesondere wirddas Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen.
Markengebühren des DPMA im Überblick (Anmeldegebühr, Klassengebühr, Verlängerungsgebühr, Widerspruchsgebühr)
Als Marke angemeldeted Wortzeichen „Deutschlands schönste Seiten“ für Druckschriften schutzunfähig- Neue Markeneintragungen seit dem 13.02.2013
WIPO veröffentlicht Zeitschrift zu IR-Marken und dem IR-Markensystem
Inkrafttreten der Dritten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung mit marginalen Änderungen des DPMA-Verfahrens