WBM „FAIR FUEL“ für Kraftstoffe etc wurde heute als deutsche Marke eingetragen

Datenbestand DB DE
111 Registernummer RN 302012034391
210 Aktenzeichen AKZ 3020120343910
540 Wiedergabe der Marke WM FAIR FUEL
550 Markenform MF Wort-Bildmarke
220 Anmeldetag AT 09.06.2012
151 Tag der Eintragung im Register ET 05.11.2012
730 Inhaber INH Lagasse, Martin, 76137 Karlsruhe, DE
740 Vertreter VTR Jany und Petersen Patentanwälte Partnerschaft, 76137 Karlsruhe, DE
750 Zustellanschrift ZAN Jany und Petersen Patentanwälte Partnerschaft, Karlstr. 87, 76137 Karlsruhe
Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511 Klasse(n) Nizza KL 4, 9, 35, 36
531 Bildklasse(n) (Wien) WBK 26.11.12, 27.05.01
Aktenzustand AST Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
180 Schutzendedatum VED 30.06.2022
450 Tag der Veröffentlichung VT 07.12.2012
Beginn Widerspruchsfrist BWT 07.12.2012
Ablauf Widerspruchsfrist EWT 07.03.2013
510 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV Klasse(n) Nizza 04:
Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere in flüssiger und gasförmiger Form
Klasse(n) Nizza 09:
Computersoftware und Anwendungsprogramme, insbesondere für Mobilgeräte, insbesondere Mobiltelefone, Smartphones, Sub-Notebooks, Persönliche digitale Assistenzcomputer (PDAs) und Tablet-Computer; Computersoftware und Anwendungsprogramme für Bestell-, Bezahl- und Abrechnungssysteme für den Verkauf und den Vertrieb von Waren, auch über das Internet, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen in flüssiger und gasförmiger Form; Computerprogramme und Anwendungsprogramme für den Verkauf und den Vertrieb von Waren, auch über das Internet, insbesondere von Treibstoffen über Tankstellen und den Verkauf und den Vertrieb von Heizöl; Computersoftware und Anwendungsprogramme für den An- und Verkauf von Waren über das Internet, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen in flüssiger und gasförmiger Form
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, insbesondere für Tankstellen, auch im Rahmen von E-Commerce, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Verträgen für Dritte, insbesondere für Tankstellen, über den An- und Verkauf von Waren, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere für Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte im Rahmen von e-commerce in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere in den Bereichen Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form; Verbraucherberatung, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe, insbesondere auf dem Gebiet der Brennstoffe, Kraftstoffe und Treibstoffe in flüssiger und gasförmiger Form
Klasse(n) Nizza 36:
Finanzwesen; Geldgeschäfte; Finanzdienstleistungen und Durchführung von Zahlungsverkehr im Bereich des Verkaufs und des Vertriebs von Waren, insbesondere von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen, insbesondere im Bereich des Verkaufs und des Vertriebs von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen in flüssiger und gasförmiger Form, insbesondere zur Abrechnung und Bezahlung von Brennstoffen, Kraftstoffen und Treibstoffen über ein Abrechnungssystem, ein Bestellsystem, ein Kaufsystem, ein Gutscheinsystem, ein Bezahlsystem oder ein Vorauszahlungssystem, insbesondere für Tankstellen, insbesondere über das Internet, insbesondere über eine Website oder ein Internetportal

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