Markenanwalt: Marke anmelden, schützen und verteidigen
Wir begleiten Unternehmen, Gründer und Selbständige bei der Markenrecherche, der Anmeldung deutscher, europäischer und internationaler Marken sowie bei Widerspruch, Abmahnung und Markenverletzung. Rechtsanwälte und Patentanwälte von horak., an zehn Standorten in Deutschland.
Leistungen im Markenrecht
Neun Wege, wie wir Ihre Marke voranbringen
Sie können mit einem einzelnen Baustein beginnen, etwa einer Recherche, und das Mandat später erweitern. Den Kostenrahmen nennen wir Ihnen, bevor wir tätig werden.
Vor dem Start
Markenrecherche
Wir prüfen, ob Ihr Wunschname frei ist: identische und ähnliche ältere Marken in Deutschland, der EU und international, mit einer klaren Empfehlung, ob und wie Sie anmelden sollten.
AnmeldungDE
Deutsche Marke anmelden
Anmeldung beim DPMA einschließlich Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, Kontakt mit dem Amt und Begleitung bis zur Eintragung. Amtsgebühr elektronisch 290 € für bis zu drei Klassen.
AnmeldungEU
EU-Marke (Unionsmarke)
Ein einheitliches Schutzrecht für alle 27 Mitgliedstaaten. Wir recherchieren EU-weit und führen das Verfahren beim EUIPO in Alicante.
AnmeldungInternational
IR-Marke über die WIPO
Ihre deutsche oder EU-Marke auf weitere Länder erstrecken, etwa Schweiz, Großbritannien, USA oder China, mit einer Anmeldung über das Madrider System.
Anmeldung
Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Das Verzeichnis entscheidet über den Schutzumfang. Wir wählen Klassen und Begriffe so, dass Ihr Geschäft abgedeckt ist, ohne unnötige Angriffsfläche zu bieten.
Eilt
Abmahnung erhalten
Wir prüfen die Abmahnung innerhalb der gesetzten Frist, formulieren bei Bedarf eine modifizierte Unterlassungserklärung und verhandeln über Kosten und Schadensersatz.
Frist: 3 Monate
Widerspruch gegen eine Marke
Eine jüngere Marke kommt Ihrer zu nahe? Wir legen fristgerecht Widerspruch ein oder verteidigen Ihre eigene Anmeldung gegen einen Widerspruch.
Laufend
Markenüberwachung
Wir beobachten neue Anmeldungen bei DPMA, EUIPO und WIPO und melden Ihnen kollidierende Zeichen so früh, dass die Widerspruchsfrist sicher eingehalten wird.
Verfahren
Löschung und Nichtigkeit
Blockiert eine fremde Marke Ihre Pläne? Wir greifen sie wegen Nichtbenutzung, absoluter Schutzhindernisse oder älterer Rechte an, beim Amt oder vor Gericht.
Markenschutz von Anfang an
Warum sich eine Marke lohnt und worauf es ankommt
Ein Firmen- oder Produktname ist schnell gefunden. Ob er auch rechtlich trägt, zeigt sich oft erst, wenn ein älterer Markeninhaber Widerspruch einlegt oder eine Abmahnung schickt. Dann sind Logo, Verpackung, Domain und Werbung bereits bezahlt. Eine eingetragene Marke kehrt diese Lage um: Sie verschafft Ihnen ein Ausschließlichkeitsrecht und die Möglichkeit, gegen Nachahmer vorzugehen.
Erst recherchieren, dann anmelden
Das Deutsche Patent- und Markenamt und das EUIPO prüfen bei der Anmeldung nicht, ob es bereits ähnliche Marken gibt. Diese Prüfung bleibt Ihnen überlassen. Eine Markenrecherche zeigt, ob identische oder verwechselbar ähnliche Zeichen eingetragen sind, und ob eine Anmeldung in der gewünschten Form sinnvoll ist. Nicht weniger wichtig ist das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: Es legt fest, wofür Ihre Marke geschützt ist.
Deutschland, EU oder weltweit
Welche Marke passt, hängt von Ihren Märkten ab. Die deutsche Marke ist der Einstieg für Unternehmen mit Schwerpunkt im Inland. Die Unionsmarke schützt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit einer einzigen Anmeldung. Für Länder außerhalb der EU erstreckt eine internationale Registrierung den Schutz über die WIPO auf die gewünschten Staaten.
Die Marke verteidigen
Eine Marke ist nur so stark wie ihre Durchsetzung. Mit einer Markenüberwachung erfahren Sie rechtzeitig von kollidierenden Neuanmeldungen und können innerhalb der Frist Widerspruch einlegen. Gegen Verletzer gehen wir mit Abmahnung, einstweiliger Verfügung oder Klage vor. Werden Sie selbst abgemahnt, prüfen wir die Abmahnung und die Gegenrechte, etwa ob die Marke des Gegners überhaupt benutzt wird. Für Lizenz- und Übertragungsverträge sowie Abgrenzungsvereinbarungen stehen wir ebenso zur Verfügung.
So arbeiten wir
In vier Schritten zur geschützten Marke
1
Anfrage
Sie schildern uns kurz, worum es geht: Name, Logo, geplante Produkte oder das Schreiben, das Sie erhalten haben.
2
Einschätzung
Wir melden uns mit einer ersten Einschätzung, dem empfohlenen Vorgehen und dem Kostenrahmen.
3
Umsetzung
Recherche, Anmeldung, Widerspruch oder Verhandlung: Wir führen das Verfahren und halten Sie über jeden Schritt auf dem Laufenden.
4
Pflege
Auf Wunsch überwachen wir Ihre Marke, erinnern an Verlängerungen und reagieren auf Kollisionen.
Markennews
Neues aus dem Markenrecht
Im Blog besprechen wir Entscheidungen von EuGH, BGH und Bundespatentgericht, Neuerungen bei DPMA und EUIPO und Fragen aus unserer täglichen Beratung.
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Die Kanzlei
Rechtsanwälte und Patentanwälte unter einem Dach
Bei horak. arbeiten Rechtsanwälte, Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz und Patentanwälte zusammen. Wir vertreten Mandanten vor dem DPMA, dem EUIPO, der WIPO, dem Bundespatentgericht und den Kennzeichenstreitkammern der Landgerichte. Weil Marken oft mit Design, Patent, Urheber- und Wettbewerbsrecht zusammenhängen, haben wir auch diese Gebiete im Blick.
Ihre Ansprechpartner stellen wir auf der Seite Markenanwälte vor.
Zehn Standorte
Hannover (Hauptsitz) · Berlin · Bielefeld · Bremen · Düsseldorf · Frankfurt/Main · Hamburg · Leipzig · München · Stuttgart
Besprechungen vor Ort nach Vereinbarung, bundesweit auch per Telefon oder Video.
Häufige Fragen
Fragen zur Markenanmeldung und zum Markenschutz
Was kostet es, eine Marke anzumelden?
Beim DPMA beträgt die Amtsgebühr für eine deutsche Marke bei elektronischer Anmeldung 290 € für bis zu drei Klassen, jede weitere Klasse kostet 100 €. Eine Unionsmarke kostet beim EUIPO elektronisch 850 € für eine Klasse. Dazu kommen Recherche und anwaltliche Vertretung; den Rahmen nennen wir Ihnen vor Auftragserteilung. Mehr dazu: Marke anmelden.
Prüft das Markenamt, ob es meinen Namen schon gibt?
Nein. DPMA und EUIPO prüfen nur, ob ein Zeichen als Marke eintragungsfähig ist. Ältere Rechte müssen deren Inhaber selbst mit einem Widerspruch geltend machen. Eine Recherche vor der Anmeldung erspart deshalb oft Ärger und Kosten. Mehr dazu: Markenrecherche.
Wie lange ist eine Marke geschützt?
Zehn Jahre ab dem Anmeldetag, beliebig oft um jeweils zehn Jahre verlängerbar. Fünf Jahre nach der Eintragung muss die Marke für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen ernsthaft benutzt werden, sonst droht die Löschung wegen Verfalls. Mehr dazu: Verlängerung und Benutzungszwang.
Deutsche Marke oder EU-Marke?
Wer nur in Deutschland verkauft, kommt mit der deutschen Marke meist aus. Für Vertrieb in mehreren EU-Staaten ist die Unionsmarke in der Regel günstiger. Innerhalb von sechs Monaten nach der deutschen Anmeldung kann die EU-Marke unter Inanspruchnahme der Priorität nachgereicht werden. Mehr dazu: EU-Marke.
Ich habe eine Markenabmahnung erhalten. Was jetzt?
Frist notieren, nichts unterschreiben und nichts zahlen, bevor die Abmahnung geprüft ist. Häufig ist eine modifizierte Unterlassungserklärung der bessere Weg, und die geforderten Beträge sind oft verhandelbar. Mehr dazu: Markenabmahnung.
Wie viel Zeit habe ich für einen Widerspruch?
Gegen eine deutsche Marke drei Monate ab Veröffentlichung der Eintragung, gegen eine Unionsmarkenanmeldung drei Monate ab Veröffentlichung der Anmeldung. Die Fristen lassen sich nicht verlängern. Mehr dazu: Widerspruch.
Sprechen Sie mit einem Markenanwalt
Schildern Sie uns Ihr Anliegen. Sie erhalten eine erste Einschätzung und den Kostenrahmen. Telefon 0511.35 73 56-0, E-Mail info@markenrechteblog.de